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ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER WEBSITE „EINE GEGENGESCHICHTE DER INTERNETZE“

ARTE bietet auf der Internetseite http://dieinternetze.arte.tv (nachfolgend: „Website“) das interaktive Programm „Eine Gegengeschichte der Internetze“ an. Der Inhalt dieses Programms ist es, mit Hilfe der User eine alternative Geschichte des Internets zu erzählen.
Das Programm ist in zwei Teile gegliedert:
Eine partizipative Phase, in der die Internetuser vom 3. April 2013 bis zum 14. Mai 2013 Ihre Erfahrungsberichte (Texte, Fotos, Videos) posten und Kommentare hinlassen können
Eine Wiedergabephase, in der diese Beiträge in einer interaktiven Doku ausgestrahlt werden

Mit der Eingabe eines Kommentars auf eine Website sowie mit dem Hochladen von Inhalten und Teilen von Videoinhalten erkennt der User die ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN der Website an.
In den vorliegenden Nutzungsbedingungen werden die Bedingungen für die Teilnahme an der Website erläutert. Sie können von ARTE jederzeit und ohne vorherige Benachrichtigung der Internetuser geändert werden. Daher ist es empfehlenswert, sich regelmäßig über die letzte Fassung zu informieren.
 
2. TEILNAHMEBEDINGUNGEN

2.1. Sich einschreiben

Um vom 3. April zum 14. Mai Beiträge und Kommentare posten zu können, muss der User folgende Infos in das dafür vorgesehen Formular auf der Seite einfügen:
- Seinen Usernamen
- Eine gültige E-Mail Adresse
- Ein Passwort

Dabei versteht sich, dass:

- Nur der Name des Users auf der Seite erscheinen wird und seine Beiträge mit diesem Usernamen erkennbar gemacht werden
- Der User sich dazu verpflichtet, korrekte Informationen mitzuteilen, die es den Webmastern erlauben, ihn im Notfall kontaktieren zu können
- Der User der einzige Verantwortliche für seine Nutzungscodes (Username und Passwort) ist
- Jegliche Verwendung und Verlust dieser Nutzungscodes der Verantwortung des Users obliegen
- Falls der User falsche oder irreführende Informationen angibt, ARTE sich das Recht vorbehält, sein Konto zu sperren oder aufzukündigen (siehe Artikel 6.1)
- Falls der User sein Passwort vergisst, dieses ihm per Mail zugesandt werden kann

Sobald er eingeschrieben ist, kann der User:
- Seine geschriebenen Beiträge zu einer der 6 Thematiken der Webseite abgeben
- Hyperlinks zu Internetseiten, Videos und/oder Fotos posten
- Kommentare unter sämtliche Beiträge setzen


2.2. Facebook und/oder Twitter Connect

Um die im Artikel 2.1 beschriebenen Funktionen zu verwenden, kann der User sich auch über sein Facebook und/oder Twitter-Account auf der Seite anmelden. Sobald er es den Facebook und/oder Twitter-Api gestattet hat, seine Informationen an die Seite zu senden, erscheint er unter seinem Facebook oder Twitter-Namen.

Indem er sich mit seiner Facebook und/oder Twitter ID einschreibt, kann der User folgende Informationen auf seinem Facebook und/oder Twitter Profil teilen:
- seine geschriebenen Beiträge und Kommentare zu den 6 Thematiken der Webseite
- seine Videos und/oder Fotos, die er per Hyperlink auf die Webseite gepostet hat.
Zudem kann der User auch eine Option aktivieren, die seiner Facebook und/oder Twitter Community Bescheid gibt, sobald er sich via Facebook und/oder Twitter verbindet.


1.3. Modalitäten für das Posten eines Kommentars

Um einen Kommentar posten zu können, muss der User seine Nachricht nur in das dafür vorgesehene Feld auf der Webseite eingeben, ohne sich vorher eingeschrieben zu haben.
Die abgegebenen Kommentare werden für alle User bei jeder Verbindung mit der Seite zugänglich sein.

3. GEWÄHRLEISTUNGEN DES USERS
3.1 Der User trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm verfassten und auf der Website eingestellten Kommentare und Inhalte.
Dies gilt insbesondere für:
• absichtliche oder unbeabsichtigte Verstöße der eingestellten Inhalte oder Kommentare gegen geltende gesetzliche Vorschriften auf lokaler, regionaler, nationaler oder internationaler Ebene, insbesondere die Verletzung
- jeglicher Rechte auf Schutz der Privatsphäre, des Rechts auf Schutz geistigen Eigentums (insbesondere des Urheberrechts, des Patentrechts, des Markenrechts), des Presserechts (insbesondere des Verbots des Aufrufs zu Rassenhass, Gewalt, Revisionismus, Leugnung von Völkermorden, Fremdenhass) sowie des Rechts am eigenen Bild;
- geltender gesetzlicher Vorschriften zur Vermeidung von Betrug in informationstechnischen Medien;
- der Regeln der öffentlichen Ordnung, insbesondere der Vorschriften bezüglich des Verbots der Verbreitung pornografischer oder pädophiler Inhalte;
- der Vorschriften des Jugendschutzes;
• die Identitätstäuschung durch Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person;
• den Gebrauch einer hasserfüllten, Gewalt verherrlichenden oder vulgären Sprache;
• die wissentliche Verbreitung unwahrer Informationen, auch ohne die vorsätzliche Absicht, Dritte zu schädigen;
• das Versenden oder Einstellen von Inhalten, zu deren Übermittlung der Partner nicht befugt ist oder die der Vertraulichkeit unterliegen;
• das Versenden oder Einstellen von Inhalten, die Schadsoftware (Viren) enthalten;
• jegliche Belästigung anderer User, insbesondere durch die wiederholte Verbreitung derselben oder nur geringfügig veränderter Mitteilungen;
• das Anbieten von käuflichen Waren, Gütern oder Dienstleistungen, die ungesetzlich sind oder für die der Inhalte einstellende Internetuser/Partner nicht im Besitz sämtlicher erforderlichen Rechte ist, die es ihm gestatten, diese anzubieten oder zu verkaufen
• Werbung für oder Informationen über gesetzeswidrige, gewalttätige oder zur Gewalt gegen Einzelne oder Gruppen von Menschen aufrufende Aktivitäten;
• das Ausbringen von Werbung für Marken gleich welcher Art ohne vorherige Genehmigung durch ARTE;
• persönliche Angriffe anderer Internetuser oder Partner aufgrund von Staatsangehörigkeit, ethnischer Herkunft, Religion und Weltanschauung, Geschlecht, politischen Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit oder sonstiger Andersartigkeit gleich welcher Art;
• die Erfassung und Speicherung personenbezogener Daten anderer Internetuser/Partner;
• - die Manipulation des Benutzernamens mit dem Ziel der Verschleierung der Herkunft des auf der Website eingestellten Beitrags;
• Verhaltensweisen, die dem Image und/oder dem Ruf von ARTE France oder ARTE schaden können.
3.2. Der User verpflichtet sich, in seinem Kommentar nicht für Internet-Websites zu werben, die den vorliegenden Nutzungsbedingungen widersprechen, und insbesondere keine Hyperlinks zu Websites einzufügen, die gegen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen.
3.3. Meldung von Inhalten
3.3.1. Der User verpflichtet sich, ARTE gemäß Art. 6-I-5 des Gesetzes Nr. 2004-575 vom 21. Juni 2004 unverzüglich über jeglichen unzulässigen Inhalt zu informieren, von dem er Kenntnis erhält, und dabei folgende Angaben zu machen:
• Datum der Meldung
• Identität der meldenden Person
- bei natürlichen Personen: Name, Vorname, Beruf, Wohnsitz, Nationalität, Geburtsdatum und -ort
- bei juristischen Personen: Rechtsform, Bezeichnung, Gesellschaftssitz, gesetzlicher Vertreter
• Name und Anschrift des Empfängers bzw. bei juristischen Personen Bezeichnung und Gesellschaftssitz
• Beschreibung der unzulässigen Inhalte und ihre genaue Lokalisierung
• Begründung der Bitte um Entfernung des Inhalts unter Angabe der zugrunde gelegten gesetzlichen Bestimmungen
• Kopie der Korrespondenz, in der der Urheber oder Editor der unzulässigen Informationen oder Aktivitäten zu deren Einstellung, Entfernung oder Änderung aufgefordert wird, oder aber Angabe der Gründe, aus denen kein Kontakt zum Urheber oder Editor aufgenommen werden konnte.
Es sei darauf hingewiesen, dass es strafbar ist, einen Inhalt oder eine Aktivität wider besseres Wissen als unzulässig darzustellen, um deren Entfernung bzw. die Einstellung von deren Verbreitung zu erreichen. Gemäß Art. 6-I-5 des Gesetzes Nr. 2004-575 vom 21. Juni 2004 wird dieser Tatbestand mit einer Gefängnisstrafe und einer Geldstrafe in Höhe von 15 000 Euro geahndet.
3.3.2. Der User verpflichtet sich, ARTE unverzüglich in Kenntnis zu setzen, falls gegen ihn wegen eines Inhalts oder generell wegen seines Profils Klage erhoben oder sonstige Maßnahmen von Seiten Dritter angestrengt wurden.
3.3.3. Der User verpflichtet sich, im Falle von Rechtsstreitigkeiten schnellstmöglich jeglicher Bitte um Auskunft seitens ARTE bzw. ARTE GEIE nachzukommen.
 
4. HAFTUNG UND GARANTIEN

4.1. Der User garantiert ARTE ausdrücklich, dass er über die erforderlichen Rechte und Genehmigungen zur Veröffentlichung aller von ihm auf die Website hochgeladenen Inhalte verfügt und uneingeschränkt berechtigt ist, diese Rechte abzutreten.
Der User garantiert, einziger Inhaber der mit den hochgeladenen Inhalten verbundenen Rechte zu sein, und, dass sich sämtliche ggf. dem Urheberrechtsschutz und Leistungsschutzrechten unterliegenden Bestandteile in seinem alleinigen Besitz befinden.
„Rechte“ in diesem Sinne sind alle aus dem französischen Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums (Code de la Propriété Intellectuelle) abzuleitenden, für alle heute bekannten Trägermedien geltenden Rechte wie Urheberrechte, Vervielfältigungsrechte, Ausstrahlungsrechte und Markenschutzrechte.
Der User stellt ARTE gegenüber jeglichen diesbezüglichen Ansprüchen, Klagen oder Forderungen von Seiten Dritter wegen der Nutzung von Inhalten seiner persönlichen Seite aufgrund der Geltendmachung eigener Rechte an diesen Inhalten oder Teilen derselben frei.
Der Partner stellt ARTE auf Verlangen Kopien der vorgenannten Rechteabtretungen an Dritte zur Verfügung.
ARTE behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Inhalte des Users jederzeit ganz oder teilweise ohne vorherige Benachrichtigung des betreffenden Internetusers weiter online zugänglich zu machen oder zu löschen; diesbezügliche Haftungsansprüche gegenüber ARTE sind ausgeschlossen.
Aufgrund der besonderen Merkmale des Internets und insbesondere der Möglichkeit, dass Dritte auf die gestellten Inhalte missbräuchlich zugreifen und diese verfälschen oder herunterladen können sowie aufgrund dessen, dass jeder Links erstellen kann, die den Zugang zu diesen Inhalten ermöglichen, lehnt ARTE jegliche Haftung für Schäden ab, die dem User oder Dritten entstehen oder durch Dritte verursacht werden.
4.2. Der User nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und stimmt zu, dass er allein für alle von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich ist, und stellt ARTE gegenüber allen diesbezüglichen Ansprüchen frei.
4.3. Es gilt als ausdrücklich vereinbart, dass ARTE keinesfalls für Schäden haftbar gemacht werden kann, die den Usern, Partnern und/oder Dritten entstehen durch:
- Technische Inkompatibilität der von ARTE bereitgestellten Softwareanwendungen zur Erstellung und Veröffentlichung der persönlichen Seite oder des Profils des Users und den von ihm verwendeten informationstechnischen Einrichtungen;
- Nichtverfügbarkeit oder Betriebsstörungen der Website gleich welcher Art und Ursache;
- Überlastung der Internet- und/oder Telefonverbindungen oder Störung vonseiten des Internetproviders
- Verlust einzelner Daten;
- Folgen von Viren und sonstiger Schadsoftware jeglicher Art;
- Fälle höherer Gewalt gemäß der Rechtsprechung des höchstinstanzlichen französischen Berufungsgerichts (Cour de Cassation).
ARTE lehnt ferner jegliche Haftung für Nachteile ab, die dem Partner durch den Zugriff von Besuchern auf dessen persönliche Seite oder Profil möglicherweise entstehen können.
5 - SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS
5.1. Sämtliche Inhalte der Website BRUSSELS BUSINESS sind urheberrechtlich geschützt.
Jede gewerbliche oder nicht gewerbliche auch ausschnittsweise Nutzung der Fotos und Inhalte auf der Plattform BRUSSELS BUSINESS bedarf der vorherigen Genehmigung durch ARTE.
Jede gewerbliche oder nicht gewerbliche Nutzung von Fotos und Inhalten der BRUSSELS BUSINESS durch Internetuser bedarf der vorherigen Genehmigung des Autors des Fotos bzw. Inhalts. Andernfalls kann der Autor rechtliche Schritte gegen den User einleiten.
Fotos, Infografiken und Icons (nachfolgend „Inhalte“) gelten gemäß Art. L 122 des französischen Gesetzes zum Schutz geistigen Eigentums (Code de la Propriété intellectuelle) als urheberrechtlich geschützte Werke. Daher ist jegliche vollständige oder teilweise Darbietung oder Vervielfältigung ohne die vorherige Genehmigung der Rechteinhaber bzw. Rechtsnachfolger unzulässig. Diese Inhalte dürfen demnach von den Usern nicht verändert, kopiert, übermittelt, übertragen, heruntergeladen, angezeigt und allgemein verwertet werden.
Der User verpflichtet sich ausdrücklich, die Inhalte lediglich zum privaten Gebrauch und zeitlich begrenzt auf seinen Computer herunterzuladen.
5.2. Sämtliche Inhalte der Website, insbesondere der Player, die auf ihr wiedergegebenen Audio-, Bild- und Videodateien, sind weltweit urheberrechtlich geschützt.
Gemäß den Bestimmungen des französischen Gesetzes zum Schutz geistigen Eigentums (Code de la Propriété intellectuelle) ist es somit strengstens untersagt,
- die Website oder Teile davon außer in den ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen genannten und im Gesetz vorgesehenen Ausnahmefällen zu vervielfältigen
- die Website oder deren Inhalte (insbesondere Beiträge von Internetusern oder anderen Partnern) zu verändern, zu kopieren, erneut zu veröffentlichen, zu übermitteln, zu verkaufen oder in irgendeiner anderen Weise zu verbreiten
Die Urheberrechte an der den angemeldeten Usern zur Verfügung gestellten Administrationssoftware bleibt vollumfänglich im Besitz von ARTE. Es findet somit keinerlei Übertragung von Urheberrechten an dieser Administrationssoftware oder von Teilen derselben auf die Partner statt.
Es ist daher den Partnern nicht gestattet,
- diese Software einem „Reverse Engineering“ gleich welcher Form zu unterziehen,
- die Administrationssoftware zu dekompilieren oder zu disassemblieren;
- zu dieser Administrationssoftware gehörende Programme zu modifizieren oder zur Entwicklung anderer Programme zu nutzen;
- zu diesem Angebot gehörende proprietäre Daten zu entnehmen oder zu löschen;
- mit der Administrationssoftware und/oder dem Angebot verbundene Rechte in irgendeiner Form weiter zu veräußern, zu vermieten oder an Dritte zu übertragen
6. DIE AUFKÜNDIGUNG DES ACCOUNTS

6.1 Auf die Initiative von ARTE France hin

ARTE France behält sich das Recht vor, das Account eines jeden User zwischenzeitlich oder definitiv sperren, falls der betreffende User nicht die hier genannten Allgemeinen Nutzungsbedingungen respektieren sollte.
Diese Sperrung beinhaltet:
Die Löschung des Accounts
Das Ende des Zugangs zu allen Funktionalitäten der Seite;
Die Unmöglichkeit für den User, sein Password für die Seite zu verwenden;
Das Verbot, den Service der Seite in Zukunft zu nutzen.

6.2 Auf ausdrücklichen Wunsch des Users hin
Der User hat die Möglichkeit jederzeit und ohne Rechtfertigung sein Account zu löschen, indem er einfach eine E-Mail an multimedia@arte.tv schickt. In diesem Fall verpflichtet sich ARTE sein Konto sofort zu löschen und ihm eine Bestätigung dieses Löschvorgangs per E-Mail zukommen zu lassen.


7. PERSONENBEZOGENE DATEN UND DATENSCHUTZ
6.1. Wenn der Internetuser Fotos, Inhalte oder Kommentare im interaktiven Bereich der Website einstellt, tut er dies in dem Wissen, dass diese auf der Website zugänglich sein und von Dritten übernommen werden können.
Die weitere Verwendung der Daten unterliegt insofern keinesfalls der Kontrolle von ARTE, die diesbezüglich keinerlei Haftung übernimmt.
6.2. Die Userdaten werden automatisch bearbeitet, um insbesondere das Benutzerkonto einzurichten und zu verwalten und dem User die Angebote der Website zuzuleiten oder für den Fall, dass sich der User am interaktiven Bereich und/oder am Forum der Website beteiligen will, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu erfüllen.
Der User wird darüber in Kenntnis gesetzt, dass seine Daten von ARTE bzw. dem im Auftrag des Senders handelnden Unternehmen BRUSSELS BUSINESS zu statistischen und Studienzwecken sowie zur Vorstellung der Dienste und Produkte der ARTE-Gruppe oder von gesetzlich befugten Dritten (Justiz-
oder Verwaltungsbehörden) verwendet werden können. Jegliche Form von gewerblicher Nutzung oder Überlassung der genannten Daten an Dritte bedarf der vorherigen Genehmigung durch den User.
6.3. In Anwendung des französischen Gesetzes Informatiques et Libertés Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 und dessen Novellierung Nr. 2004-801 vom 6. August 2004 über den Schutz personenbezogener elektronischer Daten verfügen Internetuser (natürliche Personen), die Inhalte/Kommentare auf einer Website einstellen, über ein Widerspruchsrecht sowie das Recht zur Einsichtnahme und zur Richtigstellung eigener personenbezogener Daten. Zur Wahrnehmung dieser Rechte, insbesondere bzgl. der Entfernung der Beiträge aus dem interaktiven Bereich der Website, genügt eine E-Mail an multimedia@artefrance.fr oder eine schriftliche Aufforderung per Post an ARTE France, 8 rue Marceau 92875 Issy-les-Moulineaux
Der User hat somit Anspruch darauf, dass seine Person betreffende Daten, die unzutreffend, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht mehr aktuell sind bzw. deren Erfassung oder Nutzung, Weitergabe oder Speicherung untersagt ist, berichtigt, vervollständigt, präzisiert, aktualisiert oder gelöscht werden.
6.4. Die Userdaten werden von ARTE France und/oder ARTE GEIE bzw. dem im Auftrag des Senders handelnden Unternehmen BRUSSELS BUSINESS oder von den zur Wahrnehmung seiner Verpflichtungen ausgewählten Dienstleistern gehostet. Die personenbezogenen Daten angemeldeter User können für die Dauer von bis zu einem Jahr nach Löschung des betreffenden Benutzerkontos aufbewahrt werden. Nach Abmeldung werden sie in keiner Weise mehr verwertet.
6.5. Zur Verbesserung der Qualität der bereitgestellten Dienste und zwecks ihrer Anpassung an den Bedarf seiner User, kann ARTE auf Cookies zurückgreifen.
Cookies sind kleine Dateien, die auf der Festplatte des Users angelegt und gespeichert werden, wenn dieser auf eine Website zugreift. Cookies sollen dem User die Navigation erleichtern und ein Mitverfolgen seines Nutzerverhaltens ermöglichen.
Der User hat die Möglichkeit, Cookies durch eine entsprechende Konfigurierung seines Browsers jederzeit zu deaktivieren oder zu löschen. Er wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Deaktivierung der Cookies den Zugang zu bestimmten Funktionen der Website möglicherweise erschwert oder verhindert.
Der User kann sich auf der Website der Commission nationale de l’informatique et des libertés (CNIL, www.cnil.fr) unter der Rubrik „Vos traces“ über Cookies beraten und informieren lassen.
7. ÄNDERUNGSVORBEHALT
ARTE behält sich das Recht vor, den Zugang zur Website und zum interaktiven Bereich (oder Teilen desselben) jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung kurzzeitig, zeitweise oder dauerhaft zu ändern oder zu unterbinden. Der User erklärt sich damit einverstanden, dass ARTE weder ihm noch Dritten gegenüber eine Haftung für die Änderung, Beendigung oder Unterbrechung der Bereitstellung der Website und ihres interaktiven Bereichs übernimmt.
8. GELTENDES RECHT - GERICHTSSTAND
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Paris.
9. IMPRESSUM
ARTE GEIE Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)
Eingetragen im Gesellschaftsregister Straßburg unter der Nummer C 382 865 624
Gesellschaftssitz: 4 quai du Chanoine Winterer, F-67000 Strasbourg